Autorarchive: Jakob Tscharntke

Liebe Mitbeter,

die politische, juristische und mediale Aufarbeitung des Coronageschehens läßt leider weiter auf sich warten. Dabei bestätigen fast täglich neue Meldungen und Fakten die überfällige Dringlichkeit einer derartigen Aufarbeitung.

Nun wurde bekannt, daß Protokolle des Corona-Krisenstabs des RKI eine neue Ungeheuerlichkeit ans Licht gefördert haben (https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1): die Hochstufung von „mäßig“ auf „hoch“ am 17.3.2020 ist demnach keineswegs auf wissenschaftliche Erkenntnisse hin erfolgt, sondern anscheinend auf die Weisung eines entsprechend hohen politischen Akteurs, dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist. Die Herausgabe der, allerdings reichlich geschwärzten, Protokolle mußte in einem langen Verfahren vor Gericht erstritten werden. Der Rechtsstreit geht weiter um die Aufhebung von Schwärzungen.

Die Kanzlei, die das RKI vertritt, betont demnach mit Nachdruck, daß das RKI keine Dokumente besitzt, die sich mit der „Änderung der Risikobewertung am 17.März 2020 von `mäßig´ auf `hoch´ befassen“! Das dürfte ein eindeutiger Beleg von Seiten der rechtlichen Vertretung des RKI sein, daß die neue Risikoeinschätzung mehr oder weniger ausschließlich politischer Weisung geschuldet war und keineswegs wissenschaftlichen Erkenntnissen oder dem tatsächlichen Infektionsgeschehen. Diese neue Risikoeinschätzung war die Grundlage der folgenden Lockdownmaßnahmen und enormer, vermutlich ohnehin rechtswidriger, Eingriffe in die verfassungsmäßigen Grundrechte der Menschen in unserem Land, mit immensen Folgeschäden auf fast allen Ebenen!

Wann werden die Verantwortlichen vor weltlichen Gerichten für diese mutmaßlichen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen? Wann werden die Medien …

Liebe Mitbeter,

der glorreiche ukrainische Beschuß russischer Ölraffinerien dürfte extrem klimafreundlich und CO2-neutral sein. Der Werte-Westen jubelt, wenn russische Ölraffinerien brennen. Bei so einem hehren Ziel wie dem Kampf gegen Rußland, da spielt das Klima doch keine Rolle mehr! Man kann bekanntlich nicht nach allen Fliegen schlagen! Vier brennende russische Ölraffinerien, einfach grandios!

Wird dieses Klimaopfer für die Ukraine die entscheidende Wende bringen? Ziemlich sicher ebensowenig, wie die von manchen geforderten Tauruslieferungen. Denn die Ukraine ist laut Beitrag nicht nur knapp bei Munition. Ihr gehen auch die Soldaten aus. Die ukrainischen Männer haben immer weniger Lust, ihren Kopf für die dubiosen Ziele dieses Kriegs hinzuhalten. Wer mag es ihnen verdenken? Die Zahl der bisher in diesem unsinnigen Krieg getöteten ukrainischen Soldaten wird vom ukrainischen Verteidiger des Werte-Westens Selenskyj mit 31 000, von Rußlands Verteidigungsminister Schoigu mit 383 000 angegeben. Ein paar hunderttausend tote Ukrainer mehr und vor allem möglichst viele böse tote Russen mehr sollte uns die Verteidigung des Werte-Westens doch wert sein – oder nicht? Ich frage mich nur seit Beginn dieser Geschichte: Welche Werte werden hier eigentlich verteidigt? Die Werte des christlichen Abendlandes können es doch wohl schwerlich sein?!

Und die im Bericht genannten 20,8 Milliarden US-Dollar, die allein die Mobilisierung von 500 000 neuen ukrainischen Bauernopfern kosten soll, wer bezahlt die? Es darf munter geraten werden!

Ebenso unerbittlich wird der Krieg in Deutschland gegen politische Abweichler geführt. Da ruft ein Schulleiter die Polizei, …

Liebe Mitbeter,

in den sogenannten Mainstreammedien habe ich dazu nichts gefunden. Aber laut compact-online hat Präsident Putin eine Art Ultimatum gestellt und eine Stellungnahme der deutschen Regierung zur Frage der Taurus-Lieferung gefordert. Bis zum kommenden Montag solle man sich zu den Angriffsplänen auf Russland äußern. Sollte Deutschland dieser Forderung nicht nachkommen, werde Russland etwas unternehmen (https://www.compact-online.de/gegenschlag-putin-stellt-ultimatum-zum-11-3/).

Bei vernünftigen Menschen muß das Entsetzen von Tag zu Tag zunehmen, soweit das überhaupt noch steigerungsfähig ist, über die immer unfaßbarere Kriegstreiberei mancher Leute. Dabei hat die deutsche Regierung, soweit sich das mir persönlich erschließt, bereits über jedes Maß an demokratischer Legitimation hinaus unser Land in den Krieg gegen Rußland hineingezogen. Der Souverän ist das Volk! Wollte und will der deutsche Souverän diese deutsche Kriegsbeteiligung gegen Rußland? Soweit ich informiert bin, läßt sich die Frage mit einem glasklaren „Nein“ beantworten!

Wer oder was treibt die Herrschenden in Berlin, daran mitzuwirken, daß dieser Krieg immer weiter eskaliert, möglicherweise ins Herz Europas getragen wird und vielleicht kurz davor steht, in eine atomare Auseinandersetzung hineinzuführen? Sind die von allen guten Geistern verlassen?

Die Medien hetzen mehr oder weniger täglich mit immer neuen Phantastereien über mögliche russische Angriffspläne. Niemand auf der Welt scheint mehr vor Putin sicher!

Lassen wir doch bitte einmal diese hetzerischen Phantastereien beiseite und fragen ganz nüchtern: …

Liebe Mitbeter,

politische Weisungsbefugnis und Rechtsstaat stehen sich unversöhnlich gegenüber!

Obwohl der Megaskandal der Abhängigkeit deutscher Justiz von der Politik schon lange und mehrfach angemahnt wurde, hat sich daran bis heute nichts geändert!

So entschied schon 2019  der Europäische Gerichtshof, daß deutsche Staatsanwaltschaften aus diesem Grund keinen europäischen Haftbefehl ausstellen dürfen. Und der UN-Menschenrechtsausschuss kritisierte 2021, daß „die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft von der Exekutive“ in Deutschland weder „gesetzlich noch in der Praxis gewährleistet ist“ (https://multipolar-magazin.de/meldungen/0016).

Dabei erheben gerade deutsche Politiker regelmäßig die Zeigefinger und kritisieren laut und mit markigen Worten die tatsächliche oder auch nur vermeintliche politische Abhängigkeit der Justiz in anderen Ländern!

Nun hat auch die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers Anfang 2024 noch einmal die Abschaffung des politischen Weisungsrechts gegenüber den Staatsanwaltschaften gefordert. Nicht nur Justizminister, sondern auch hohe Beamte können skandalöserweise von diesem Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften Gebrauch machen und so unmittelbar in Strafverfahren eingreifen. So kann von der Politik die unsinnige Strafverfolgung von bagatellären oder absolut nichtigen Vorfällen angeordnet werden, häufig anzutreffen im Umfeld des Coronageschehens oder im Kampf „gegen rechts“! Während andererseits die Strafverfolgung schwerster Verbrechen erheblich erschwert wenn nicht vereitelt werden kann – z.B. bei Cum-Ex (https://www.cicero.de/innenpolitik/weisungsrecht-der-justizminister-die-abhangige-justiz).

Laßt uns für eine unabhängige Justiz in unserem Volk und Vaterland beten. Die entsprechenden gesetzlichen Änderungen sind ja schon sehr lange überfällig!…

Liebe Mitbeter,

die Lage rund um Israel ist sehr komplex. Seit dem menschenverachtenden Terrorüberfall der Palästinenser auf Israel im Oktober ist sie noch unübersichtlicher geworden.

Viele notwendige Fragen wurden gestellt: konnten die Vorbereitungen dafür den israelischen Geheimdiensten und der Regierung wirklich entgangen sein? Warum reagierten Politik und Militär so extrem spät? Was steht hinter all dem?

Deutlich wird, daß wir die Dinge nicht naiv betrachten dürfen, weder von der einen noch der anderen Seite aus. Israel ist und bleibt das auserwählte Volk Gottes, auch wenn es derzeit noch wesentlich in geistlicher Verstockung lebt. Wer heute wirklich zum Volk Israel zählt, ist dabei noch einmal eine ganz andere Frage, die in vielen Details schwer zu beantworten sein könnte. In einer Predigt habe ich das gegen Ende schon etwas ausgeführt (https://odysee.com/@efkriedlingen:a/2022-09-11:3). Daß Israel ein Existenzrecht im Land hat, das ihm der allmächtige Gott gegeben hat, steht für Christen außer Frage. Was nicht heißt, daß alles, was vom Staat Israel getan wird, von Christen gelobt und gut geheißen werden muß. Menschenverachtendes Handeln finden wir leider auf beiden Seiten.

Andererseits darf man auch nicht außer acht lassen, daß das Existenzrecht Israels meines Wissens von islamischen Kräften nach wie vor bestritten wird und Bestrebungen bestehen, Israel zu vernichten. …

Liebe Mitbeter,

was derzeit in unserem Land läuft, ist wirklich unglaublich.

Es gibt vermehrt Hinweise auf massive politische Manipulationen von Demonstrationen.

Nun haben dem Vernehmen nach Bauern vor wenigen Tagen in Niedersachsen für ihre Anliegen demonstriert (https://www.youtube.com/watch?v=OP9aqAuV3sc). Dem Bericht zufolge geschah dabei Folgendes: 5 Minuten bevor Olaf Scholz an der Demo vorbeifährt, positioniert das ZDF-Team einen eigenen Mann mit einem großen Plakat bei den Demonstranten. Darauf steht „Mehr Waffen für die Ukraine“. Es ist, soweit zu sehen, überhaupt das einzige Plakat bei dieser Demo. Mit diesem Plakat sieht es nun aus, als handle es sich um eine Pro-Kriegs- und Pro-Ukraine-Demonstration. So wird, soweit das Video nahelegt, vom ZDF eine Bauerndemo gekapert und zur angeblichen Pro-Ukraine-Demo gemacht.

Ich kann den Vorgang nicht überprüfen, ich war nicht vor Ort. Aber solange das Gegenteil der Aussage dieses Videos nicht erwiesen ist, müssen wir uns fragen: Wie tief müssen die Menschen gesunken sein, die zu solchen Mitteln greifen müssen?!

Umkehr tut not in diesem Land! Wie gut könnte es ein Volk haben, wenn es im Vertrauen auf den allmächtigen Gott lebt. Einem solchen Volk sagt der Herr zu: „Sei getrost, alles Volk im Lande. Denn ich bin mit euch!“ (Haggai 2,4).…

Liebe Mitbeter,

verfassungswidrige Haßbotschaften gegen Baerbock und Habeck gab es mehreren Pressemeldungen zufolge auf Sylt (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100340930/auf-sylt-hassbotschaften-gegen-baerbock-und-habeck-aufgetaucht.html). Ich bin auch ganz entschieden gegen Haß und Hetze jeder Art!

Was ich in der Berichterstattung allerdings vermisse, sind die Inhalte dieser angeblichen oder tatsächlichen verfassungswidrigen Haßbotschaften. Es ist die Rede von zwei aufgehängten Zeitungsausschnitten und Aufklebern, „die sich gegen die beiden Grünen-Politiker richteten und Zusammenhänge zum Dritten Reich enthielten“, die an einer Bushaltestelle gefunden wurden.

Was sagt uns das?

Nichts!!!

Sollte halbwegs seriöser Journalismus in einem demokratischen Gemeinwesen nicht den Menschen konkrete Fakten liefern, damit diese sich anhand der Fakten ein eigenes Urteil bilden können?! Ich habe immer gedacht, so funktioniert Demokratie, das ist die Grundlage demokratischer Wahlen! Politisch mündige Bürger, die sich auf der Grundlage neutraler faktenreicher Berichterstattung entscheiden können, wem sie bei den nächsten Wahlen ihre Stimme geben.

So aber werden keine Inhalte geliefert. So wird bloße Stimmung für die armen Grünen gemacht, die hier angeblich oder tatsächlich Opfer verfassungsfeindlicher Haßbotschaften wurden.

Die Überzeugungskraft solcher „Berichterstattung“ ist in diesen Tagen allerdings gering,

wenn zunehmend jede regierungskritische Meinungsäußerung als verfassungswidrige Haßbotschaft eingestuft wird.

Laßt uns beten, daß wieder echter und seriöser Journalismus die Regel wird anstelle von zunehmend fast reiner Regierungspropaganda. Ob Medien, die fast reine Regierungspropaganda verbreiten, zu den typischen Kennzeichen eines demokratischen Staates gehören, wäre nochmal eine ganz andere Frage.…

Liebe Mitbeter,

so ändern sich die Zeiten: „gestern“ noch selbst oberster Verfassungsschützer, und „heute“ schon potentieller Staatsfeind. Das ist der dramatische Werdegang des Hans-Georg Maaßen, von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Aktuell laut t-online von eben diesem Verfassungsschutz als potentiell staats- und verfassungsfeindlicher Extremist eingestuft (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100333210/hans-georg-maassen-verfassungsschutz-speichert-ex-chef-als-extremisten-.html).

Da ist man versucht, frei nach Gretchen aus Goethes Faust entsetzt zu rufen: „Hans-Georg! Mir graut´s vor dir“.

Man fragt sich erschrocken: was hat diesen Menschen in wenigen Jahren derart radikalisiert?

Oder war der immer schon so radikal, und es wurde bisher nur nicht bemerkt?

Oder – diese Frage wagt man sich als anständiger Bürger, der stramm politisch-korrekt denkt, gar nicht zu stellen: Hat sich möglicherweise gar nicht Hans-Georg Maaßen nach rechts radikalisiert,…

Liebe Mitbeter,

es ist schlicht gruselig, wie wir derzeit von verschiedenen Seiten auf Krieg eingestimmt werden (https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100321138/ukraine-wie-ein-krieg-zwischen-russland-und-nato-aussehen-koennte.html).

Aber wurde uns in der Vergangenheit im Blick auf die zwei zurückliegenden Weltkriege nicht mit allem Nachdruck eingehämmert: „Nie wieder Krieg!!!“?

Heute scheinen wir dagegen von Menschen umgeben zu sein, die von Krieg gar nicht genug bekommen können. Es kommt einem vor, als wären wir von Kriegstreibern aller Art geradezu umzingelt!

Meine persönliche Meinung: Kriegstreiber – ganz egal, ob sie nun Scholz, Baerbock, Strack-Zimmermann oder wie auch immer heißen könnten – mit Sturmgewehr ab an die Front in den Donbass! Ich würde mich sofort bereit erklären, ein Sturmgewehr für Baerbock zu finanzieren und bin zuversichtlich, schnell auch Spender für weitere Sturmgewehre samt Munition für Scholz, Strack-Zimmermann, Habeck und Co. zu finden. Daran soll es nicht Scheitern: „Kriegstreiber, ab an die Front. Da seht Ihr Euch doch offenbar! Wir hindern Euch nicht!“…

Liebe Mitbeter,

ist Deutschland reich? Sind die Deutschen reich? Das sind Fragen, die seit Jahren zunehmend und nicht selten kontrovers diskutiert werden.

Man wird sagen können: Deutschland ist reich. Das gesamte Steueraufkommen in Deutschland lag 2022 bei knapp 900 Milliarden, 2023 dürfte es etwas über 900 Milliarden Euro gelegen haben. Deutschland rangiert damit auf Platz 3 von rund 200 Nationen weltweit, was die Höhe der Staatseinnahmen betrifft.

Nicht ganz so reich sind die Deutschen selbst. Das muß als höchst bemerkenswert festgehalten werden. Allein schon im europäischen Vergleich schneiden die Deutschen auffallend schlecht ab. Sie landen auf Platz 15 von 20 Ländern, und das, obwohl die anderen Länder hinsichtlich der Staatseinnahmen in der Regel weit hinter Deutschland liegen. Die Bildzeitung schrieb am 11.1.2024 darüber: „Schock-Zahlen: Das Vermögen deutscher Haushalte ist im europäischen Vergleich dramatisch niedrig“. Tatsächlich liegt das durchschnittliche Vermögen eines deutschen Haushalts bei 106.000,- €. Nur Griechenland, Ungarn und die drei baltischen Staaten liegen darunter.

Der politisch weniger Informierte wird sich hier verwundert die Augen reiben und fragen: Wie kann das sein? Wie können die Bürger des drittreichsten Staates der Welt selbst im europäischen Vergleich so arm sein?

Der politisch Informierte kann hier Aufklärung verschaffen. Wir haben eine Regierung der Superlative, bekanntermaßen die genialste, die Deutschland je hatte. So ist unsere Regierung Weltmeister im Export, vor allem, was den Export deutschen Vermögens betrifft (https://report24.news/irre-politik-deutschland-verschleudert-315-millionen-euro-fuer-radwege-in-peru/)!

Wenn die Angaben von Boris Reitschuster stimmen, dann unterstützt unsere Regierung 109 Länder, das sind mehr als die Hälfte aller Länder dieser Erde, mit insgesamt 61,85 Milliarden Euro Entwicklungshilfe und gibt außerdem 48,2 Milliarden für eingewanderte Fachkräfte aus. Erstaunlicherweise wird der Fachkräftemangel dadurch nicht weniger.

Der meines Wissens renommierte Wirtschaftswissenschafter Bernd Raffelhüschen hat berechnet, daß die Migrationspolitik unserer Regierung der Superlative Deutschland ein gesamtwirtschaftliches Defizit von nah an die 20 Billionen bescheren könnte…