Liebe Mitbeter,
immer erschreckender wird, wie dreist gewisse Kräfte gegen die verfassungsmäßige Ordnung unseres Landes zu Felde ziehen. So dreist, daß mittlerweile der renommierte Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz öffentlich das Wort ergreifen muß, um die politisch Verantwortlichen zur Räson zu rufen. Haldenwang hatte ja in einer von vielen als skandalös empfundenen Rede behauptet, auch Äußerungen, die unterhalb der strafrechtlichen Grenzen liegen, könnten ein Fall für den Verfassungsschutz sein. Verbunden logischerweise mit allen möglichen Repressalien.
Diese zutiefst demokratiefeindlichen Äußerungen weist Rupert Scholz nun entschieden zurück und stellt klar: „Ich habe das Recht, den Staat auch zu verhöhnen“ https://www.nius.de/politik/…. Das gehört zur Meinungsfreiheit im Rahmen einer pluralistischen Demokratie. Die aber scheint Faeser und Co. ein gehöriger Dorn im Auge zu sein!
Die Äußerungen von Haldenwang hält Scholz „für hochgefährlich, hochproblematisch, eigentlich demokratiewidrig.“ Und fordert konsequenterweise dessen Ablösung als Chef des Verfassungsschutzes. Denn der Verfassungsschutz ist ja schließlich dazu die, die Verfassung zu schützen, und nicht, …